Kontakt

Nina Eumann

Sprecherin des Kreisverbands
Telefon: (0172) 2704216
 nina.eumann@dielinke-mh.de


 
 

Veranstaltung mit Peter Sodann in Mülheim, Gymn. Heißen, 15.9.2010

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Nächste Mitgliederversammlung: 10. September 2010, 19:00 Uhr im Lokal "Altes Schilderhaus, Südstr. 2"

Lachsersatz ist kein Lachs, auch wenn er rot schillert

So sieht das Türschild des Ratskollektivs DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr aus.

DIE LINKE. Mülheim-Ruhr distanziert sich von einer kommunalen Wahlvereinigung namens „WIR – Linke aus Mülheim“ und deren VertreterInnen im Stadtrat, Achim Fänger und Carmen Matuszewski

Zum Thema „Lachsersatz“: Eine Imitation sollte nie als „echt“ verkauft werden! Eine reine Selbstverständlichkeit? In Mülheim anscheinend nicht. So verhält es sich hier mit der Bezeichnung „Linke“. Doch, ob großgeschrieben im Original, wie im Namen des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr, oder klein wie in der Pseudo-„WIR - Linke aus Mülheim“ mit ihrem Büro im Mülheimer Norden, dazwischen liegen Welten. Denn die Wahlvereinigung „WIR – Linke aus Mülheim“ bezeichnet sich auf ihrer WebSite möglichst richtungsneutral lediglich als „überparteiliches kommunales Personenwahlbündnis“. Hingegen ist unser Kreisverband DIE LINKE. Mülheim-Ruhr Teil der Bundespartei mit Abgeordneten im Bundestag und neuerdings auch im NRW-Landtag - durchaus also eine Erfolgsgeschichte.

Hinter diesem Türschild befindet sich KEIN Mülheimer Büro der Partei DIE LINKE.

Nun haben zwei unserer ehemaligen Mülheimer Mitglieder, Achim Fänger und Carmen Matuszewski, nicht nur ihre Mandate der einstigen LINKEN Rats-Fraktion mit zum Wählerbündnis „WIR“ genommen, nein, auch mit unserem Namen möchten sie offenbar zusätzlich noch unseren Erfolg vereinnahmen, um auf unserer Welle als falscher Lachs mit zu schwimmen…. Pikant an dieser Sache ist nicht zuletzt, dass Herr Fänger, aufgrund eines einstimmigen Misstrauensvotums (bei einer einzigen Enthaltung, wie Frau Matuszewski bestätigen könnte) der Gesamtfraktion (also auch der Sachkundigen BürgerInnen der LINKEN), inzwischen aus unserer Partei ausgetreten ist. Direkt im Anschluss ist auch Frau Matuszewski, allerdings ohne ein vergleichbares Misstrauensvotum, aus der Partei DIE LINKE. ausgetreten. Selbst „an den Haaren herbeigezogen“ können beide sich noch nicht einmal formal als Linke bezeichnen, vom inhaltlichen Anspruch einmal ganz abgesehen: Denn links sein bedeutet insbesondere, sich solidarisch und legitimiert zu verhalten.

Die nunmehr einzige legitimierte Stadtverordnete der Mülheimer LINKEN, Gabi Rosinski, und alle Mülheimer Bezirksvertreter der LINKEN (Dieter Kahl, Manfred Markovics und Andreas Marquardt), im letzten Jahr von den WählerInnen der LINKEN gewählt, vertreten hingegen auch noch gegenwärtig deren Interessen und sind auch weiterhin Mitglieder der Partei DIE LINKE. Von wem eigentlich wurde „WIR – Linke aus Mülheim“ gewählt? Hatten die Mülheimer WählerInnen, auf deren Mandat sich momentan (noch) Herr Fänger und Frau Matuszewski berufen, bei der Kommunalwahl nicht die Partei DIE LINKE gewählt? Denn „WIR – Linke aus Mülheim“ gab es ja während der Kommunalwahl noch gar nicht, wurde erst aufgrund des Misstrauensvotums der Mülheimer LINKEN Gesamtfraktion von Herrn Fänger und Frau Matuszewski „aus dem Boden gestampft“. Daher fällt es uns auch schwer, hier - ohne vorhandene WählerInnen - von einem „Wählerbündnis“ zu sprechen. Nennen wir es daher mal einfach „Personenwahlbündnis“. Vielleicht könnte man auch von einem „Zweckbündnis zur Privatvereinnahmung kommunaler Gelder“ sprechen? Das mögen die Leserinnen und Leser selbst entscheiden.

DIE LINKE. Mülheim-Ruhr stellt hiermit öffentlich die Frage (wie es schriftlich mittels persönlicher Briefe bereits geschehen ist): Wie wäre es mit einer Mandatsrückgabe, Herr Fänger und Frau Matuszewski? DIE LINKE. Mülheim-Ruhr jedenfalls hält ihre Forderung nach einer Mandatsrückgabe klipp und klar aufrecht. Auch wenn diese Mandatsrückgabe finanziell „wehtun“ könnte, denn damit entfiele ja die städtische Aufwandsentschädigung für Herrn Fänger und Frau Matuszewski ebenfalls… Nun denn, spätestens im Kommunalwahljahr 2014 werden die Karten neu gemischt, auch was die Frage der Legitimation von Stadtverordneten betrifft …

Unsere Anlaufstelle für LINKE Mülheimer Kommunalpolitik befindet sich in der Kämpchenstr. 21. Tel.: 0208-301938-1
Mail:  buero@ratskollektiv-dielinke.de
Web: www.ratskollektiv-dielinke.de

 

Info-Stand des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr sowie Live-Konzert des Sängers und Gitarristen Maik Schneemilch

Am Samstag, den 21. August, fand ein größerer Info-Stand des Kreisverbandes DIE LINKE. Mülheim-Ruhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz vor dem Forum in der City statt. Maik Schneemilch, Sänger und Gitarrist, permanent auf Tour zwischen Dortmund und Köln, spielte am Samstag vor dem Forum Pop, Blues, Soul und Jazz, mit Gitarren-Rhythmen und einer charismatischen Stimme, Eigenes oder Klassiker.

Politisch interessierte BürgerInnen konnten sich hier generell über Hartz IV, insbesondere aber über die sog. „Eingliederungsmaßnahmen“ in den ersten Arbeitsmarkt sowie über deren „Begleitumstände“ und Folgewirkungen informieren - einerseits für die Betroffenen selbst, die während einer solchen, oft sinnfreien, Maßnahme finanziell kaum über die Runden kommen, andererseits für die kommunalen Maßnahmeträger sowie für die Mülheimer Stadtverwaltung, die hiervon in nicht geringem Ausmaße zu profitieren scheinen.

Unterstützt wurde die LINKE. Mülheim-Ruhr am Samstag von „Hartzkritik“, einem Internet-Forum für alle Menschen, die der bestehenden „Sozialpolitik“ kritisch gegenüber stehen. Hartzkritik, Maik Schneemilch und DIE LINKE. Mülheim-Ruhr waren über die Anwesenheit der Mülheimerinnen und Mülheimer sehr erfreut – sei es aufgrund von kritischen sozialpolitischen Fragen, sei es aufgrund der Begeisterung an Balladen und Up-Tempo-Gesang oder aber auch aus Interesse an beidem, sowohl an der Politik als auch an der Musik. 

 

2. Juli 2010

Wohngeldkürzung ist sozialpolitischer Kahlschlag

Als "sozialpolitischen Kahlschlag" bezeichnet die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heidrun Bluhm, die von der Bundesregierung geplante Kürzung des Wohngelds um fast 40 Prozent....  mehr

WEG MIT DEM SPARPAKET

Aufruf_Wuelfrath_2.pdf

6. Juli 2010

Demo in Stuttgart - "Wir zahlen nicht für Eure Krise!"

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Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise!" beteiligten sich im
Juni 20.000 Menschen an der Großdemo in Stuttgart gegen
Erwerbslosigkeit, Bildungsnotstand und Kopfpauschale sowie gegen das
"Sparpaket der Bundesregierung" in Höhe von 80 Milliarden Euro. Mit
diesem "Sparpaket" soll, nach den Wünschen der Bundesregierung, das
durch Bankenrettung und Steuerleichterungen verursachte Staatsdefizit
auf Kosten der Ärmsten in der Gesellschaft ausgeglichen werden.

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Heiße Rhytmen beim Afrika-Kulturtag in Dümpten

Am Samstag, den 10. Juli fand, passend zur WM, auf dem Sportplatz an der Papenbuschstraße in Dümpten der Afrika-Kulturtag statt. Auf dem Programm standen u. a. eine afrikanische Modenschau, Musik, ein afrikanischer Markt mit Bazar-Spielen wie z. B. einer Tombola einschließlich Preisverleihung, ein vielseitiges Programm für Kinder und eine African Beer Exhibition. Getränke waren an diesem sehr heißen Tag wirklich wichtig und viele der Anwesenden, nicht nur die Kinder, nutzten das Wasser sowohl zur inneren als auch zur äußeren Abkühlung.   weiterlesen?

Naziaufmarsch in Dortmund verbieten!

Düsseldorf, 30. August 2010


Am kommenden Samstag, den 4. September 2010 findet in Dortmund ein Naziaufmarsch statt, zu dem die Polizei 1.500 Nazis erwartet. Bereits im Vorfeld kam es zu Straftaten aus dem Spektrum der rechten Szene. In der Nacht auf Donnerstag, den 26. August wurde die Kneipe "Hirsch-Q" in Dortmund überfallen. Am Freitag, den 27. August wurde in Witten aus einer Veranstaltung, die vom Anmelder der Demo am 4.September geleitet wurde, das "HJ Lied" gesungen. Das "HJ Lied" wurde u.a. vom OLG Oldenburg als Verstoß gegen §86a StGB gewertet. Die Demonstration in Dortmund wird von der Polizei offenbar als hochgradig gefährlich eingestuft: Sie wird großräumig abgesperrt.

Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW erklärt dazu: "Wenn bereits im Vorfeld deutlich wird, dass die Gefahrenlage im Zusammenhang mit dem Aufmarsch der rechten Szene extrem hoch ist, Straftaten im Zusammenhang mit der Bewerbung des Aufmarsches begangen werden und Menschen sich in ihrer Stadt nicht mehr sicher fühlen, dann ist nicht nachvollziehbar, warum eine derartige Veranstaltung nicht verboten wird. DIE LINKE. NRW fordert die Dortmunder Polizei und den Innenminister von NRW dazu auf, dieses Verbot jetzt endlich auszusprechen!"


Helmut Manz, stellvertretender Bürgermeister der Bezirksvertretung Dortmund Nord ergänzt: "Der Dortmunder Norden wird am 4. September zu einer "no-go area" für Antifaschistinnen und Antifaschisten. Für den Aufmarsch von Nazis wird ein halber Stadtteil seiner Freiheit beraubt. Das steht in keinem Verhältnis zur angeblichen Meinungsfreiheit von alten und neuen Nazis. Ihre sogenannten Demonstrationen sind nichts anderes als unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit offen und öffentlich begangene Volksverhetzungsorgien. Die Dortmunder Polizei darf sich nicht länger blind und taub stellen. Es gibt kein Recht auf Volksverhetzung - auch nicht für die rechten Schützlinge von Polizeipräsident Schulze. Wir erinnern auch am 4. September an den Schwur der Überlebenden von Auschwitz: Nie wieder Faschismus!"

Mehr Informationen: http://dortmundquer.blogsport.de/infrastruktur/


6. Februar 2010

Sozialticket – LINKE Opposition ist wirksam

„Die LINKE in Mülheim begrüßt grundsätzlich die Einführung eines Sozialtickets“, so der Sprecher der Mülheimer LINKEN, Patrick Schlos. Durch die Einführung eines Sozialtickets wird der Nahverkehr für finanziell schwache Menschen bezahlbar. „Allerdings“, so kritisiert Schlos, „geht der Vorschlag von CDU und Grünen an der Realität vorbei und dient augenscheinlich einem einzigen Zweck: Der Abwehr der LINKEN bei der wichtigen Landtagswahl in NRW, indem Grüne und CDU sozialpolitische Themen als Stimmenfänger entdecken.“

Die Linke fordert stattdessen ein echtes Sozialticket zum Betrag von 15 Euro, die auch der Mobilitätspauschale im Hartz IV-Regelleistungssatz entsprechen. Der Vorschlag von Grünen und CDU läuft daraus hinaus, die gewährten Ermäßigungen auf die allgemeinen Fahrtkosten umzulegen, was auf eine drastische Erhöhung der Fahrpreise für alle anderen ÖPNV-Nutzer hinausläuft und somit neue Ungerechtigkeiten erzeugt - gerade bei Menschen mit geringem Einkommen, die aus dem Angebot herausfallen und somit Bus & Bahn noch seltener nutzen können.

„Kürzlich war der Presse zu entnehmen, dass bei einer massiven Fahrkartenkontrolle in etwa 10 Prozent der Fahrgäste schwarz fuhren. DIE LINKE interpretiert es nicht so, dass etwa 10 Prozent der Fahrgäste kriminell seien, sondern dass den meisten Menschen schlicht die finanziellen Mittel fehlen“, so Schlos weiter. Ein Sozialticket für 15 Euro würde demnach nicht nur weite Bevölkerungsschichten „entkriminalisieren“ und der Allgemeinheit Gerichts- und Verwaltungskosten ersparen, sondern auch reelle, zusätzliche Einnahmen bescheren, die den Betrieben bisher durch Schwarzfahrten entgingen.

“Bereits vor der Kommunalwahl 2009 und in der laufenden Legislaturperiode des Rates setzte sich die LINKE in Mülheim, wie auch in anderen Städten, gegen den massiven Widerstand der regierenden Parteien für ein Sozialticket ein“, stellt Schlos fest, „Jetzt haben Grüne und CDU in NRW mitten im Wahlkampf und trotz vormaliger Bedenken die Bedürfnisse der Menschen als Abwehr gegen eine starke LINKE für sich entdeckt. Wir werten es trotzdem als Erfolg unserer Arbeit für die Menschen“, so Schlos, „dass allein die Angst vor einer starken LINKEN Opposition, CDU und Grüne zum Aufgreifen sozialpolitischer Themen zwingt.“




10. Dezember 2009

Stolpersteinverlegung in Styrum

Der Künstler Günter Demnig verlegte in Styrum einen Stolperstein in Gedenken an Johann Vier, der als Gewerkschaftsmitglied und Kommunist in der Zeit des Nazi-Regimes ermordet wurde.

 

Der Künstler Günter Demnig erinnert an die Opfer der NS-Zeit, indem er vor ihrem letzten selbst gewählten Wohnort Gedenktafeln aus Messing in den Bürgersteig einlässt. Auch am 7. Dezember verlegte Günter Demnig u. a. in der Wörthstraße 31 in Styrum in Anwesenheit der Hausbewohner, politisch interessierter BürgerInnen, der Presse und des LINKEN Bezirksvertreters der Mülheimer BV 2, Andreas Marquardt (Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), einen weiteren Stolperstein im Gedenken an Johann Vier.

 

Aus den biographischen Ausarbeitungen des AK Stolpersteine zur Person: Johann Vier wurde am 22. Mai 1896 in Oberhausen als Sohn der Eheleute Heinrich und Maria Vier, geb. Gardeniers, geboren. Am 16. August 1919 heiratete er Alwine Ivens. Er war seit 1930 Mitglied der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und dort als Unterkassierer tätig. Zudem war er Leiter des Spielmannszuges „Verein der Musikfreunde“, Mitglied in der Gewerkschaft „Roter Bauarbeiterverband“ sowie in der „Roten Hilfe“. Bereits am 1. März 1933 wurde Johann Vier in seiner Wohnung in der Wörthstraße 31 verhaftet und in das Polizeigefängnis Mülheim eingeliefert. Von dort wurde er ins Gefängnis Anrath verlegt und anschließend bis Ende Februar 1934 im Lager Börgermoor in Schutzhaft gehalten. Am 29. Mai 1935 wurde Johann Vier vom Oberlandesgericht Hamm wegen Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei und Vorbereitung zum Hochverrat zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Bis Anfang November 1939 verbüßte er seine Strafe im Zuchthaus Lüttringhausen. Am 19. September 1944 wurde er in das KZ Flossenbürg eingewiesen. Seit Februar 1945 gilt Johann Vier als vermisst und wurde am 19. September 1949 schließlich vom Amtsgericht Mülheim für tot erklärt.

 

Günter Demnig hat mittlerweile über 20.000 Steine in etwa 430 Städten und Gemeinden in Deutschland, den Niederlanden, Polen, Österreich, Tschechien, der Ukraine und Ungarn gesetzt. Demnigs Intention ist, den NS-Opfern, die in den Konzentrationslagern zu Nummern degradiert wurden, ihre Namen zurückzugeben. Das Bücken, um die Texte auf den Stolpersteinen zu lesen, soll auch eine symbolische Verbeugung vor den Opfern sein. Außerdem soll die Markierung der Tatorte, häufig inmitten der Wohngebiete, die von einigen Zeitzeugen vorgebrachte Schutzbehauptung, dass man von den Deportationen nichts mitbekommen habe, in Frage stellen. Die Daten für seine ersten Steine erhielt Demnig in Zusammenarbeit mit dem „Gemeinnützigen Verein für die Verständigung von Roma & Sinti (Rom e. V.)“. Mittlerweile haben sich viele Initiativen und oft auch Schülergruppen gegründet, die an den Recherche-Arbeiten teilnehmen. Finanziert werden die Stolpersteine durch private Spenden. Ein Stein inklusive Verlegung kostet gegenwärtig 95 Euro. Die Herstellung der Stolpersteine erfolgt ausschließlich in Handarbeit. Hierauf legt der Künstler Wert, da er dies als wesentlichen Gegensatz zur maschinellen Menschenvernichtung in den Konzentrationslagern versteht. In einigen Kommunen wird das Verlegen von Stolpersteinen nur nach langen Diskussionen und unter Auflagen gestattet oder vollständig abgelehnt. Das bekannteste Beispiel ist München, wo sogar bereits verlegte Stolpersteine wieder entfernt wurden. In unserer Stadt hingegen wurden in den letzten Jahren bereits viele Stolpersteine verlegt - und im Frühjahr 2010 wird Günter Demnig in Mülheim mit der Verlegung der Steine fortfahren: „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“.

 

Weitere Informationen und biographische Aufarbeitungen zum Thema finden Sie auf den Webseiten des Arbeitskreises „Stolpersteine“ in der MIT – Mülheimer Initiative für Toleranz unter www.stolpersteine-mh.de